Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

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Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der Aktualisierer Internet GmbH, Frankenstraße 152, D-90461 Nürnberg (nachfolgend Aktualisierer Internet GmbH genannt).
Abweichende AGB's der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via Email) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Angebot / Vertrag / Kündigung / Vertragsdauer / Verrechnungsperiode / Leistungsperiode:

Ist der Vertragsbeginn nicht anders festgelegt, gilt das Vertragsdatum (Unterschrift der Aktualisierer Internet GmbH), spätestens jedoch die Dienstleistungserstellung, als Vertragsbeginn. Der Vertrag wird erst durch die Unterschrift oder die Rechnungslegung der Aktualisierer Internet GmbH gültig. Eine Bestellung ist als Antrag zu verstehen. Wenn nicht anderes vereinbart, beträgt die Mindestvertragsdauer 6 Monate. Wenn die Verrechnungsperiode mehr als 6 Monate beträgt entspricht die Mindestvertragsdauer der Verrechnungsperiode. Der Vertrag ist schriftlich mit Monatsfrist zum Ende der Mindestvertragsdauer kündbar und endet mit dem Ende der Leistungsperiode. Wird der Vertrag nicht zum Ende der Mindestvertragszeit gekündigt, verlängert er sich automatisch auf unbestimmte Zeit. Solcher Art unbefristet gewordene Verträge sind unter Einhaltung einer Monatsfrist zum Ablauf der letzten Verrechnungsperiode kündbar. Die Kündigung hat schriftlich mittels eingeschriebener Briefsendung zu erfolgen. Die Verrechnungsperiode beginnt mit dem ersten Tag des Monats in dem die Leistungsperiode beginnt. Die Leistungsperiode beginnt mit dem Tag der Einrichtung am Server der Aktualisierer Internet GmbH d.h. an dem Tag ab dem die Aktualisierer Internet GmbH die vertragsgegenständlichen Leistungen auf ihren Anlagen zur Verfügung stellt. Nutzt der Kunde aus welchem Grund auch immer (freier Wille, Probleme beim Kunden, Probleme mit dem Übertragungsweg, ....) die Leistungen erst ab einem späteren Zeitpunkt wird der Beginn der Leistungsperiode dadurch nicht berührt. Die Leistungsperiode endet im auf das Ende der letzten Verrechnungsperiode folgenden Monat mit Ablauf des Vortages in dem sie begonnen hat. Die Einrichtung erfolgt normalerweise innerhalb von 2 Stunden, jedoch maximal innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsbeginn.

3. Zahlungsverzug

Die Aktualisierer Internet GmbH ist bei Verzug der vereinbarten Entgeltzahlung durch den Vertragspartner berechtigt, die zur Verfügung gestellten Leistungen nach erfolgter eingeschriebener Mahnung und Setzung einer Frist von 14 Tagen zu deaktivieren. Der Anspruch der Aktualisierer Internet GmbH auf Entgeltzahlung erlischt dadurch nicht. Aktualisierer Internet GmbH behält sich das Recht vor eine Leistung erst nach Eingang der Zahlung zu beginnen. Sollte die Aktualisierer Internet GmbH einer Stornierung einer Bestellung oder einer Rechnung zustimmen werden hiermit 50 % Stornokosten als Pauschale vereinbart. Ausdrücklich ausgeschlossen werden Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche des Vertragspartners aus einer Deaktivierung.

Geschäftsführer: DI (FH) Stefan Griesmaier, Steuer-Nr. FA Nürnberg: 241/121/53965, UID: DE 265773283
Bank-DE: Raiffeisen Landesbank Oberösterreich, Zweigniederlassung Süddeutschland,
BLZ 74020100, Kto-Nr. 8112963, IBAN: DE43 7402 0100 0008 1129 63, SWIFT: RZOODE77
Bank-AT: Raiffeisenbank Innkreis Mitte, Bst. St. Martin im Innkreis,
BLZ 34200, Kto-Nr: 1525005, IBAN: AT31 3420 0000 0152 5005, BIC: RZOOAT2L200

4. Preise / Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (Lastschrift / Kreditkarte / Ueberweisung-Rechnung). Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage Netto. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift/Wertstellung bei uns als eingegengen. Bei Zahlungszielüberschreitung sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. In unseren Leistungen ist ein Email- oder Telefonsupport enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts / Servers beschränkt. Kostenlos mitgelieferte Skripte (Gästebücher, ..), Programme, Programmerweiterungen (Frontpageextentions,..) werden zwar auf den Serversystemen zur Verfügung gestellt, können aber von uns nicht supportet werden. Nach Absprache kann Support über Mehrwerttelefonnummern oder Verrechnung nach Zeiteinheiten (€ 1,99 netto je Minute) vorgeschrieben werden.

Zahlungskondition SEPA [Firmen]Lastschrift:
Mit dem Einverständnis einer Abbuchung mittels SEPA Lastschrift stimmt der Kunde den SEPA [Firmen]Lastschrift Bedingungen ausdrücklich zu, die wie folgt gelten:

Einzug mittels SEPA Lastschrift:
Ich/Wir ermächtige(n) die Aktualisierer Internet GMBH, Zahlungen von meinem/unseren Konto mittels SEPA Lastschriften einzuziehen. Zugleich weise ich mein, weisen wir unser Kreditinstitut an, die von Aktualisierer Internet GMBH auf mein/unser Konto gezogenen SEPA Lastschriften einzulösen. Ich kann/Wir können innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem/unserem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen

Einzug über SEPA Firmenlastschrift:
Ich/Wir ermächtige(n) die Aktualisierer Internet GMBH, Zahlungen von meinem/unseren Konto mittels SEPA Firmenlastschriften einzuziehen. Zugleich weise ich mein, weisen wir unser Kreditinstitut an, die von Aktualisierer Internet GMBH auf mein/unser Konto gezogenen SEPA Firmenlastschriften einzulösen. Hinweis: Dieses SEPA-Firmenlastschrift-Mandat dient nur dem Einzug von SEPA Firmenlastschriften, die auf Konten von Unternehmen gezogen sind. Ich bin (wir sind) nicht berechtigt, nach der erfolgten Einlösung eine Erstattung des belasteten Betrages zu verlangen. Ich bin (Wir sind) berechtigt, mein (unser) Kreditinstitut bis zum Fälligkeitstag anzuweisen, SEPA Firmenlastschriften nicht einzulösen.

Für den Fall der Rückbuchung einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 20,-- neben den entstehenden Bankspesen behoben.

5. Domainnamen / Retentionsrecht

Domainnamen werden durch die Aktualisierer Internet GmbH oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens der Aktualisierer Internet GmbH ausgeschlossen. Sofern die jährliche Gebühr für den Domainnamen im Accountpreis inbegriffen ist, muß bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe des jeweiligen NIC) vollständig bezahlt werden. Weitere Ausführungen hierzu erteilt unser Kundenservice. Werden verrechnete Domaingebühren (Erstgebühren oder Folgegebühren) nicht vollständig bezahlt, wird ausdrücklich ein Retentionsrecht der Aktualisierer Internet GmbH vereinbart . Das bedeutet, dass erst nach vollständiger Bezahlung der Domaingebühr es dem Kunden möglich wird, die Domain abzuziehen. Ist die Rechnung nach einer Frist von 30 Tagen noch immer nicht ausgeglichen ist die Aktualisierer Internet GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Domain zu löschen, einzuziehen und meistbietend zu verwerten, wobei der Verwertungserlös zur Gänze dem Kundenkonto gutgeschrieben wird. Schadenersatz kann dabei nicht vom Kunden begehrt werden.

6. Gewährleistung und Haftung / Garantie /Datensicherung

Haftung
Die Aktualisierer Internet GmbH haftet für Schäden, sofern vom Kunden Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen. Ausgeschlossen wird weiters die Haftung für indirekte Schäden, sowie für entgangenen Gewinn , Datenverlust oder Schädigung immaterieller Werte. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen die Aktualisierer Internet GmbH ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Bei Leistungsstörungen außerhalb des Verantwortungsbereiches der Aktualisierer Internet GmbH erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Der Kunde ist ausdrücklich mit diesen Haftungsbeschränkungen einverstanden.

Suchmaschineneintragung:
Es werden Homepages, Domainnamen, Webseiten aus dem Internet bei allen den Auftrag entsprechenden Diensten maschinell und teilweise manuell per Hand angemeldet. Es kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Homepages, Domainnamen, Webseiten auch in alle Dienste aufgenommen werden. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

Webspace:
Der Kunde stelltag die Aktualisierer Internet GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Die Aktualisierer Internet GmbH ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde nimmt zur Kenntniss, dass von den e-mails der Kunden keine Sicherungskopien beim Provider erstellt werden.

Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören/zu kopieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Die Aktualisierer Internet GmbH haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von EmailNachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Die Aktualisierer Internet GmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung der Aktualisierer Internet GmbH ist die Stellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 1.000 EUR, beschränkt.

7. Veröffentlichte Inhalte / gespeicherte Daten

Der Kunde stellt Aktualisierer Internet GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt oder Linkverbindungen von übermittelten Websiten auf dem Account / Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent-, oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Aktualisierer Internet GmbH kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten der Aktualisierer Internet GmbH keine Prüfungspflicht der Daten des Kunden.

Semivirtuelle Server
(Beispiel: http://domain1.com/domain2) bei denen zusätzliche Domains auf einen bestehenden Server aufgeschalten werden und in ein Unterverzeichnis geschalten werden, sind technisch zwar möglich, aber nicht erlaubt, da dies unsere Verrechnung nicht mehr kalkulierbar halten würde.

Die Aktualisierer Internet GmbH behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen bzw. der Account / Server mehr als 20 % der Systemleistung / Systemressourcen für sich in Anspruch nimmt (gilt nicht bei dedizierten Servern). Weiteres dulden wir ohne schriftliche Zustimmung per Briefpost (nicht via Email) keine Banner- (tausch) -systeme, Clipart- und Downloadarchive, erotische Bildmaterialien, eigene Chatsysteme wowie IRC / IRC-bots. Die Filequota beträgt 10000 Byte. Dies kann gegebenenfalls geändert werden. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den EmailEmpfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Im Sinne des obigen Absatzes ist ein Reseller / Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts / Servers.

8. Kosten und Gebühren

Die Aktualisierer Internet GmbH ist berechtigt, gegenüber dem Kunden Mahnkosten zu verrechnen. Einvernehmlich wird vereinbart, dass bei einer Zahlungszielüberschreitung von 7 Tagen die 1.Mahnung kostenfrei ist. Einvernehmlich vereinbart wird zwischen den Vertragsparteien eine Mahngebühr in der Höhe von € 5,- (bei einer Zahlungszielüberschreitung von 18 Tagen), eine Mahngebühr in der Höhe von € 20,- (bei einer Zahlungszielüberschreitung von 27 Tagen). Bei Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Mahnungserstellung wird die letzte Mahnrechnung wieder storniert.

Ebenfalls wird ausdrücklich zwischen den Vertragsparteien vereinbart bzw. der Kunde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es bei einer Zahlungszielüberschreitung von 30 Tagen und mehr eine Server- oder DNSSperrung erfolgt. Hiefür wird eine Kostenpauschale in der Höhe von € 50,- vereinbart. Zusätzliche einfache Konfigurationsänderungen werden pauschal mit € 35,-, Softwareeinstellungen nach Aufwand mit € 18,- je 15 Minuten verrechnet.

Die Aktualisierer Internet GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass ein telefonischer Support oder Schulung, welche nicht im Garantie-Leistungsumfang enthalten sind (wie z.B. Server- oder Mailboxfehlfunktionen) pro Minute mit € 1,99 verrechnet wird. Die Produktberatung selbst ist kostenlos. Bei Serverprodukten mit Emailsupport ist telefonische Hotline nicht inkludiert!

Ein technischer Support bei Produkten ohne Supportvereinbarung (z.B. Domainhosting, ...) wird pro Minute mit € 1,99 verrechnet, DNS-Änderungen je Domain mit € 20,-. Änderungen von Parametern des Teilnehmers (Mailboxsetup, Aliasänderungen, Spamcontrolländerungen, zusätzliche FTP-Zugänge, ...) oder sonstige Änderungen, soweit nicht entgeltfrei, werden mit € 20,- verrechnet. Domainabmeldungen bei der verrechnet. Domainummeldungen oder Datenänderungen (administrativer Aufwand gegenüber der Domainverwaltungsstelle) je Stück mit € 20,-. Der Kündigungszeitpunkt für Domains: 90 Tage vor neuem Leistungszeitraum.
Genannte Beträge beinhalten keine Mehrwertsteuer.

9. Schriftform:

Änderungen und Ergänzungen sind nur schriftlich möglich. Mündliche Abreden, einschließlich der Abrede, von der Schriftform abzugehen, sind wirkungslos. Von der Schriftform kann nicht durch Stillschweigen oder mündliche Abreden abgegangen werden, sondern ausschließlich in Schriftform

10. Bestimmungen bei grafischen Dienstleistungen:

Durch die technischen Grundvoraussetzungen bei "html"- (Internet) programmierungen ergibt sich bei unterschiedlichen Browsern der unterschiedlichen Generation auf unterschiedlichen Bildschirmgrößen und unterschiedlich eingestellten Parametern der User die unterschiedliche Darstellung am Bildschirm. Diese sind Systembedingt und können -wenn überhaupt- nur mit sehr hohem Aufwand auf allen Systemen einheitlich dargestellt werden. Keinesfalls kann eine finale Optimierung auf sämtliche Systeme innerhalb eines pauschalierten Seitenpreises erfolgen. Kunden der Einsteigerpakete zum Pauschaltarif haben Anspruch auf schnell ladende Internetseiten, klare und saubere Navigation inkl. individuelle, einfache Buttons. Sämtliche vom Kunden bereitgestellt Hintergründe, Bilder oder Logos werden fachgerecht eingebunden. Erweiterte Dienstleistungen wie Java, Flash, Java-Skript, Dhtml, Datenbankanbindungen, Bildbearbeitung (nicht Bildoptimierung = im Preis inkl.), suchen nach geeigneten Grafiken/Bildern/Hintergründen etc. sind auch Einsteigerpaketkunden zugänglich, werden jedoch gesondert zum Stundentarif abgerechnet. Der Kunde ist berechtigt sich 50 % des Nettobetrages der noch nicht geleisteten Dienstleistungen zurückzubehalten. Dieses Zurückbehaltungsrecht endet wenn der Kunde spätestens 2 Monate nach Auftragserteilung die kompletten Unterlagen zur Erstellung seiner Internetpräsenz nicht vollständig an den Auftragnehmer geliefert hat, oder wenn der Kunde 2 Wochen nach Fertigstellung des Designs durch den Webdesigner des Auftragnehmers keine Korrekturwünsche bekanntgibt. Nach diesem Zeitpunkt sind Änderungswünsche nicht mehr durch die Erstbestellung abgedeckt und daher kostenpflichtig.

11. Datenverwendung/Referenzen

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die bekannt gegebenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertragsverhältnisses automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Er ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnoder Geschäftsadresse, bzw. e-mail Adresse bekannt zu geben, solange das gegenständliche Vertragsverhältnis nicht beiderseits erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gerichtet werden.

Internetadressen bzw. der Unternehmensname des Kunden dürfen auf web-sites der Aktualisierer Internet GmbH als Referenz angeführt werden.

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Für Rechtsverhältnisse mit österreichischen Kunden und alle hieraus abgeleiteten Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes . Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Ried im Innkreis, Österreich. Es wird ausdrücklich österreichische inländische Gerichtsbarkeit vereinbart.

Für Rechtsverhältnisse mit deutschen Kunden und alle hieraus abgeleiteten Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes . Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Nürnberg. Es wird ausdrücklich deutsche inländische Gerichtsbarkeit vereinbart.

Stand 8. Februar 2010


Hier entsteht eine neue Webpärsenz von Aktualisierer Internet GmbH:

Ihr Ansprechpartner in den Bereich Domains, Webhosting und Internet Sicherheit.

Die Umsetzung der Webpärsenz erfolgt mit EasyWebCMS von MICROLAB,
der wirtschaftlichen Profilösung für Ihren Internetauftritt.